von Sascha Tamada | Juli 31, 2026 | Blog, Patentrecht
Die BGH-Entscheidung „Prothesensteuerung“ gibt Anlass, eine ältere Entscheidung der EPA-Beschwerdekammern erneut kritisch zu betrachten. Im Mittelpunkt steht eine für die Patentpraxis grundlegende Frage: Welchen objektiv bestimmbaren technischen Inhalt muss ein...
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